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Unfallflucht: Ein ein schweres Delikt!

Unfallflucht: ein Zettel am Scheibenwischer reicht nicht!

Wenn Sie nach dem Berühren eines anderen Fahrzeuges wegfahren, ist das eine Straftat.

(siehe auch —> Unfallflucht ja oder nein ?)

Wenn Sie beim Ausparken oder beim Vorbeifahren (z.B. in einer sehr engen Straße) bemerken, dass Sie einen anderen Wagen berührt haben, reicht es nicht aus, einen Zettel mit Unfallhergang und/oder Ihrer Adresse zu hinterlassen. Denn wer wegfährt, ohne auf den Fahrer des beschädigten Fahrzeugs zu warten oder die Polizei zu rufen, begeht Fahrerflucht und damit eine Straftat mit erheblichen Folgen. Da ist die Staatsanwaltschaft – zu Recht – auch nicht zimperlich und ermittelt in jedem Fall die genaueren Umstände. Das muss sie einerseits, denn Fahrerflucht gilt als „Offizialdelikt“ (wie Mord oder Körperverletzung), aber andererseits wird Fahrerflucht auch gesellschaftlich als „besonders gemein“ eingestuft.

Neben einer Geldstrafe und Punkten in Flensburg kann unerlaubtes Entfernen vom Unfallort – wie es im Gesetz heißt – auch den Führerschein kosten.

Höhe des Schadens ist ausschlaggebend

Entscheidend dabei ist die Höhe des entstandenen Fremdschadens. Bei bis zu 500 Euro (früher 1.000 DM) wird das Verfahren meist gegen eine Geldauflage eingestellt. Bei bis zu 1.200 Euro droht eine Geldstrafe von bis zu einem Monatsgehalt, sieben Punkte in Flensburg (nach der „alten Tabelle“) und maximal drei Monate Fahrverbot. Wird die 1.200-Euro-Marke überschritten, ist die Fahrerlaubnis für mindestens sechs Monate weg. Wenn bei dem Unfall Menschen zu Schaden kommen und sich der Verursacher vom Unfallort entfernt, gibt es kaum Milde: Dann droht Gefängnis

Zu dieser Frage nach der Höhe des Fremdschadens richtet sich die Polizei zunächst nach dem (zumeist angefertigten) Gutachtens der geschädigten Partei. Und da ist diese Schadenhöhe schnell erreicht – auch wenn der Verursacher meint, das wäre „ja nur eine ganz kleine Schramme“. Vorsicht also vor solcher Selbsteinschätzung – andere sehen das ganz anders.

Kein Versicherungsschutz

Neben diesen strafrechtlichen Folgen verliert der Fahrer den Versicherungsschutz: die Kasko zahlt den eigenen Schaden nicht, die Haftpflicht nimmt für den regulierten Fremdschaden bis zu 5.000 Euro Regress. Begeht ein Autofahrer Unfallflucht, riskiert er den Schutz einer etwaigen Kaskoversicherung auch dann, wenn er den Unfall am Folgetag in tätiger Reue  bei der Polizei meldet (Oberlandesgericht Oldenburg, Urteil vom 30.04.2003, Az. 3 U 2/03).

Der Grundsatz, dass bei Fahrerflucht der Versicherungsschutz verloren geht, gilt jedoch nicht in jedem Fall. Bleibt der Verstoß im Ergebnis ohne Folgen und wiegt das Verschulden nicht allzu schwer, so behält der Versicherte seinen Entschädigungsanspruch (Landgericht Nürnberg-Fürth, Urteil vom 04.04.1996, Az. 2 S 9705/95). Bei diesem Urteil handelt es sich um eine Einzelfall-Entscheidung. Es ist auf einen ganz konkreten und ganz besonders gelagerten Sachverhalt zugeschnitten und kann nicht ohne weiteres auf andere, scheinbar ähnliche Fallgestaltungen übertragen werden. Im Regelfall muß der unfallflüchtige Fahrer vielmehr damit rechnen, daß sein Verstoß gegen die Aufklärungspflicht zur Leistungsfreiheit der Versicherung führt. In einer Entscheidung hat dies auch der Bundesgerichtshof noch einmal ausdrücklich betont (BGH, Urt. vom 1.12.1999, Az. IV ZR 71/99)

An der Unfallstelle warten

Um eine Straftat und die Folgen zu vermeiden, rät der ADAC, an der Unfallstelle zu warten, bis der Fahrer des anderen Fahrzeugs kommt, oder gleich die Polizei zu informieren. Wer kein Handy hat, sollte einen anderen um dessen Handy für dieses (doch meist kostenfreie) Gespräch bitten. Kommt keiner vorbei – etwa zur späten Nachtzeit – sollten Sie trotzdem 30 Minuten warten, ehe Sie zur nächsten Polizeidienststelle fahren. Diese nimmt den Unfall auf und benachrichtigt den Halter.

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